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Auf der Grundlage seiner regelmäßigen wirtschaftlichen und monetären Analyse beschloss der EZB-Rat auf seiner Sitzung vom 3. Mai 2012, die Leitzinsen der EZB unverändert zu belassen. Die Inflationsrate dürfte im laufenden Jahr über der 2 %-Marke bleiben. Der EZB-Rat geht allerdings davon aus, dass sich die Preise über die geldpolitisch relevante Frist weiterhin im Einklang mit Preisstabilität entwickeln. In Übereinstimmung hiermit ist die Grunddynamik der monetären Expansion nach wie vor verhalten. Die verfügbaren Indikatoren für das erste Quartal signalisieren weiterhin eine Stabilisierung der Wirtschaftstätigkeit auf niedrigem Niveau. Aktuelle Umfrageindikatoren für das Euro-Währungsgebiet betonen die herrschende Unsicherheit. Im Jahresverlauf wird mit einer allmählichen Konjunkturerholung gerechnet. Zugleich ist der wirtschaftliche Ausblick nach wie vor mit Abwärtsrisiken behaftet.
Die Inflationserwartungen für die Wirtschaft im Eurogebiet bleiben fest auf einem Niveau verankert, das mit dem Ziel des EZB-Rats im Einklang steht, die Preissteigerung auf mittlere Sicht unter, aber nahe 2 % zu halten. In den vergangenen Monaten hat das Eurosystem sowohl konventionelle geldpolitische Maßnahmen als auch Sondermaßnahmen durchgeführt. Diese Kombination geldpolitischer Maßnahmen war dem finanziellen Umfeld wie auch der Transmission der Geldpolitik förderlich. Die weiteren Entwicklungen werden genau beobachtet, wobei zu beachten ist, dass alle geldpolitischen Sondermaßnahmen vorübergehender Natur sind und der EZB-Rat weiterhin uneingeschränkt in der Lage ist, durch entschlossenes und rechtzeitiges Handeln mittelfristig Preisstabilität zu gewährleisten.
Was die wirtschaftliche Analyse betrifft, so signalisieren die verfügbaren Indikatoren für das erste Quartal weiterhin eine Stabilisierung der Wirtschaftstätigkeit auf niedrigem Niveau. Die jüngsten Signale aus Umfragedaten für das Euro-Währungsgebiet betonen die herrschende Unsicherheit. Zugleich gibt es Anzeichen dafür, dass die weltweite Erholung voranschreitet. Über die kurze Frist hinaus betrachtet rechnet der EZB-Rat weiterhin damit, dass sich die Wirtschaft im Euroraum im Verlauf dieses Jahres allmählich erholt. Diese Entwicklung wird von der Auslandsnachfrage, den sehr niedrigen kurzfristigen Zinssätzen im Eurogebiet und von sämtlichen Maßnahmen gestützt, die zur Förderung der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit der Wirtschaft im Euroraum ergriffen wurden. Allerdings wird erwartet, dass die zugrunde liegende Wachstumsdynamik durch noch bestehende Spannungen an einigen Staatsanleihemärkten im Euroraum und deren Einfluss auf die Kreditvergabebedingungen, den Prozess der Bilanzanpassungen im finanziellen und nichtfinanziellen Sektor sowie die hohe Arbeitslosigkeit weiterhin gedämpft wird.
Diese wirtschaftlichen Aussichten sind nach wie vor mit Abwärtsrisiken behaftet, die sich insbesondere aus einer Verstärkung der Spannungen an den Staatsanleihemärkten des Eurogebiets und deren möglichem Übergreifen auf die Realwirtschaft des Euroraums sowie weiteren Steigerungen der Rohstoffpreise ergeben.
Die jährliche HVPI-Teuerungsrate für das Eurogebiet belief sich der Vorausschätzung von Eurostat zufolge im April 2012 auf 2,6 % nach 2,7 % in den vorangegangenen vier Monaten. Die Inflationsrate dürfte im laufenden Jahr über der 2 %-Marke bleiben, was vor allem auf den Anstieg der Energiepreise und die Erhöhungen indirekter Steuern zurückzuführen ist. Auf der Grundlage der aktuellen Preise der Terminkontrakte für Rohstoffe sollten die jährlichen Preissteigerungsraten Anfang 2013 wieder auf unter 2 % zurückgehen. In diesem Zusammenhang wird der EZB-Rat ein besonderes Augenmerk darauf legen, ob sich höhere Energiepreise in Löhnen, Gewinnen und der allgemeinen Preissetzung niederschlagen. Mit Blick auf die Zukunft dürfte sich der zugrunde liegende Preisdruck vor dem Hintergrund eines verhaltenen Wachstums im Euroraum und angesichts fest verankerter langfristiger Inflationserwartungen allerdings weiterhin in Grenzen halten.
Die Risiken in Bezug auf die Aussichten für die HVPI-Teuerungsraten in den kommenden Jahren werden nach wie vor als weitgehend ausgewogen erachtet. Aufwärtsrisiken bestehen im Zusammenhang mit unerwartet hohen Rohstoffpreisen und der Anhebung indirekter Steuern, während sich Abwärtsrisiken aus einer hinter den Erwartungen zurückbleibenden Konjunkturentwicklung ergeben.
Die monetäre Analyse deutet darauf hin, dass die Grunddynamik der monetären Expansion nach wie vor verhalten ist, wobei in den letzten Monaten etwas höhere Zuwachsraten verzeichnet wurden. Die Jahreswachstumsrate der Geldmenge M3 stieg von 2,8 % im Februar 2012 auf 3,2 % im März. Seit Januar war eine Erhöhung der Einlagenbasis der Banken zu beobachten.
Die jährlichen Wachstumsraten der Buchkreditvergabe an nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften und private Haushalte (bereinigt um Kreditverkäufe und ‑verbriefungen) beliefen sich im März auf 0,5 % bzw. 1,7 % und waren somit etwas niedriger als im Februar. Das Volumen der an nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften und private Haushalte ausgereichten MFI-Buchkredite blieb gegenüber dem Vormonat praktisch unverändert.
Die bis März verfügbaren Daten zur Geldmenge und zur Kreditvergabe bestätigen, dass sich die finanzielle Lage weitgehend stabilisiert hat und somit – wie durch die Maßnahmen des Eurosystems beabsichtigt – eine abrupte und ungeordnete Anpassung der Bilanzen der Kreditinstitute abgewendet werden konnte. In diesem Zusammenhang deuten die Ergebnisse der Umfrage zum Kreditgeschäft vom April darauf hin, dass die Banken im Eurogebiet ihre Richtlinien sowohl für die Vergabe von Krediten an nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften als auch für die Ausreichung von Darlehen an private Haushalte im ersten Quartal 2012 per saldo deutlich weniger stark verschärften als Ende 2011, was unter anderem auf die verbesserten Refinanzierungsbedingungen der Banken zurückzuführen war. Aus der Umfrage geht auch hervor, dass die Kreditnachfrage angesichts der schwachen Wirtschaftstätigkeit und des anhaltenden Prozesses der Bilanzanpassungen im nichtfinanziellen Sektor im ersten Quartal 2012 verhalten blieb. Es wird dauern, bis sich die stützende Wirkung der Sondermaßnahmen des Eurosystems vollständig entfaltet und sich positiv im Kreditwachstum niederschlägt, wenn sich die Nachfrage erholt. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass das zweite längerfristige Refinanzierungsgeschäft mit dreijähriger Laufzeit erst am 1. März 2012 abgewickelt wurde.
Mit Blick auf die Zukunft ist es wichtig, dass die Banken ihre Widerstandsfähigkeit – auch durch die Einbehaltung von Gewinnen – weiter erhöhen. Die Solidität der Bankbilanzen wird von wesentlicher Bedeutung sein, wenn es darum geht, sowohl eine angemessene Bereitstellung von Krediten an die Wirtschaft als auch die Normalisierung aller Finanzierungskanäle zu unterstützen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der wirtschaftlichen Analyse zufolge die Preise auf mittlere Sicht nach wie vor im Einklang mit Preisstabilität entwickeln dürften. Die Gegenprüfung anhand der Signale aus der monetären Analyse bestätigt dieses Bild.
Die Gewährleistung tragfähiger öffentlicher Finanzen und eines nachhaltigen Wachstums im Euro-Währungsgebiet ist von größter Bedeutung. Im Jahr 2011 erzielten die meisten Länder des Euroraums bei der Haushaltskonsolidierung gute Fortschritte. Die notwendigen umfassenden fiskalpolitischen Anpassungen dämpfen zwar auf kurze Sicht das Wirtschaftswachstum, ihre erfolgreiche Umsetzung wird aber zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen und somit zur Verringerung der Risikoprämien für Staatsanleihen beitragen. Ein gestärktes Vertrauen in die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen dürfte auch der Wirtschaftstätigkeit im privaten Sektor zuträglich sein und somit private Investitionen und das mittelfristige Wachstum stützen.
Neben der Haushaltskonsolidierung müssen zugleich auch das Wachstum sowie das Wachstumspotenzial im Eurogebiet durch entschlossene Strukturreformen verbessert werden. In diesem Zusammenhang ist die Förderung der unternehmerischen Tätigkeit, der Gründung neuer Unternehmen und der Schaffung von Arbeitsplätzen von entscheidender Bedeutung. Politische Maßnahmen zur Stärkung des Wettbewerbs auf den Gütermärkten und zur Steigerung der Anpassungsfähigkeit der Unternehmen in Bezug auf Löhne und Beschäftigung werden die Innovationstätigkeit beleben, die Schaffung von Arbeitsplätzen begünstigen und die längerfristigen Wachstumsaussichten verbessern. Reformen in diesen Bereichen sind insbesondere für Länder wichtig, die erhebliche Einbußen bei der Kostenwettbewerbsfähigkeit hinnehmen mussten und ihre Produktivität steigern sowie ihre Handelsbilanzen verbessern müssen.
Was den Anpassungsprozess im Euroraum betrifft, so haben die Erfahrungen in anderen großen Währungsräumen gezeigt, dass regionale Unterschiede in den wirtschaftlichen Entwicklungen eine normale Erscheinung sind. Allerdings haben sich im vergangenen Jahrzehnt in mehreren Euro-Ländern erhebliche Ungleichgewichte herausgebildet, die nun einen Korrekturprozess durchlaufen.
Der geldpolitische Kurs der EZB muss auf das Euro-Währungsgebiet fokussiert sein. Das vorrangige Ziel der Geldpolitik der EZB besteht nach wie vor darin, mittelfristig Preisstabilität im Euroraum zu gewährleisten. Das ist der beste Beitrag, den die Geldpolitik zur Unterstützung des Wirtschaftswachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Eurogebiet leisten kann.
Es ist Aufgabe der nationalen Regierungen, Divergenzen zwischen einzelnen Euro-Ländern zu begegnen. Sie müssen entschlossen politische Maßnahmen ergreifen, um größere Ungleichgewichte und Anfälligkeiten auf den Gebieten der Haushalts-, Finanz- und Strukturpolitik zu beseitigen. Der EZB-Rat stellt fest, dass in vielen Ländern Fortschritte erzielt werden, aber einige Regierungen müssen ehrgeiziger sein. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, für solide Finanzierungssalden, Finanzstabilität und Wettbewerbsfähigkeit in allen Ländern des Euro-Währungsgebiets zu sorgen.
Die vorliegende Ausgabe des Monatsberichts enthält zwei Aufsätze. Im ersten Aufsatz wird eine Überblick über die wesentlichen Elemente des Fiskalpakts, der Teil des neuen Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion ist, geboten und eine Bewertung vorgenommen. Im zweiten Aufsatz wird die jüngste Finanzkrise in den Vereinigten Staaten und im Euroraum mit den Erfahrungen Japans in den 1990er-Jahren verglichen.
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